Förderdschungel Gesundheitssystem: Da fehlt das Gesamtkonzept

Überblick über die zahlreichen öffentlichen Förderprogramme für Gesundheitseinrichtungen zu behalten, ist schwer. Zumal vielfach unklar und Auslegungssache ist, was aus welchem Topf wie und für wen gefördert wird. „Kann man das mit einer klaren Optimierungsstrategie für das Gesamtsystem nicht einfacher gestalten?“, fragen sich die FKT-Vorstände.

Förderprogramme bieten Unterstützung bei der Finanzierung überfälliger Modernisierungsmaßnahmen. Nicht selten sind sie das sprichwörtliche Zünglein an der Waage, wenn es darum geht, Maßnahmen überhaupt in Angriff zu nehmen. Den Nutzen dieser Finanzspritzen für das Gesundheitswesen möchten Horst Träger, Matthias Vahrson und Christoph Franzen in keiner Weise in Abrede stellen. Auch den politischen Willen, zur Verfügung gestellte Mittel durch eine Zweckbindung in die Bereiche zu lenken, die besonders förderungswürdig scheinen, ist durchaus nachvollziehbar. Leider münde dieses Bestreben jedoch in einer unüberblickbaren Vielzahl an Förderprogrammen, erklärt FKT-Vizepräsident Matthias Vahrson. „Mitunter werden für gleiche Förderzwecke sogar unterschiedliche Antragsbedingungen formuliert. Die Antragsformalitäten sind zudem oft sehr kompliziert.“

„Ziel von Fördermaßnahmen für Gesundheitseinrichtungen sei es immer, diese an irgendeiner Ecke zu verbessern. Müssen die Programme dazu so kompliziert und spezifisch sein?“, legt Präsident Horst Träger nach. „Mit einer durchdachten Förderpolitik könnte man viele dieser Maßnahmen sicher zusammenführen und einfacher gestalten“, pflichtet FKT-Schatzmeister Christoph Franzen bei. Im Moment schrecke die Kompliziertheit des Antragverfahrens viele potenzielle Nutzer ab. So manches Programm sei auch schlicht nicht ausreichend bekannt. Gemeinsam sei sämtlichen Förderprogrammen, dass sie bei aller Unübersichtlichkeit sehr kurze Verwirklichungszeiträume einräumen. Schnellschüsse und Einzelmaßnahmen statt der dringend erforderlichen langfristigen Entwicklungsstrategien sind nicht selten das Ergebnis. „Hinter dem gut gemeinten und zweifellos wichtigen öffentlichen Geldsegen fehlt ein schlüssiges Gesamtkonzept“, monieren die FKT-Vorstände unisono.

Gesundheitseinrichtungen brauchen mehr als nur Digitalisierung und Umweltförderprogramme

Ein gutes Beispiel dafür sei das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG): Nach dem Willen der Bundesregierung soll das im Herbst letzten Jahres verabschiedete Zukunftsprogramm dazu beitragen, dass „Deutschlands Krankenhäuser stark bleiben“ – so steht es auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums zu lesen. Mit diesem Ziel stellt es milliardenschwere Fördermittel für den Ausbau der Digitalisierung und IT-Security in deutschen Krankenhäusern zur Verfügung. Außerdem ermöglicht das KHZG, Patientenzimmer an die besonderen Erfordernisse einer Epidemie und Notaufnahmen an den aktuellen Stand der Technik anzupassen.

„Das Geld tut uns sicher gut und wird viel Positives bewirken. Völlig außer Acht lässt das Zukunftsprogramm der Bundesregierung jedoch, dass Digitalisierung, Notaufnahmen und epidemiologisch aufgerüstete Patientenzimmer bei Weitem nicht unsere einzigen und oft auch nicht unsere drängendsten Probleme sind“, betont Träger. Es reiche nicht aus, nur die Digitalisierung zu fördern, und es sei darüber hinaus zu kurz gedacht, diese Mittel nur einmalig und für einen kurzen Zeitraum zu Verfügung zu stellen. Ein weiteres Aufschieben seit langem überfälliger Investitionen in die Immobilie Krankenhaus mit ihren komplexen technischen Anlagen und Systemen als grundlegende Infrastruktur für erfolgreiches medizinisches Handeln sei nicht länger tragbar und habe nicht nur unter den besonderen Bedingungen einer Pandemie sowohl medizinisch als auch wirtschaftlich bedrohliche Konsequenzen. Da helfen auch die zahlreichen Förderproramme für Umwelt- und Klimaschutz nicht. Um mit öffentlichen Geldern einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess für das deutsche Gesundheitssystem anzustoßen bedürfe es eines Förder-Gesamtkonzeptes anstelle des aktuellen unüberblickbaren Förderdschungels. Dem Gesundheitswesen müsse generell schlicht mehr Geld zur Verfügung stehen für eine langfristige Sicherung einer optimalen Patientenversorgung in allen Bereichen.

Lesen Sie dazu mehr auf der FKT-Homepage www.fkt.de im Beitrag „Digitalisierung darf keine Einmalnummer sein.“

Maria Thalmayr